книги / Das politische System Deutschlands

FDP

Die Freie Demokratische Partei (FDP) ist eine liberale Partei in Deutschland. Sie war von 1949 bis 1956, 1961 bis 1966, 1969 bis 1998 und 2009 bis 2013 als kleinerer Koalitionspartner an der Bundesregierung beteiligt.

Bei der Bundestagswahl 2013 verfehlte die FDP die Fünf-Prozent-Hürde und schied damit erstmals in ihrer Geschichte aus dem Deutschen Bundestag aus. 2017 schaffte sie den Wiedereinzug ins Parlament. Derzeitiger Vorsitzender ist Christian Lindner.

Alternative für Deutschland (AfD)

Die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) wurde Anfang 2013 gegründet. Anfangs galt sie als euroskeptisch. Später gewann der rechtspopulistische Flügel zunehmend an Bedeutung.

Bei der Europawahl 2014 gewann die AfD erstmals überregionale Mandate und zog ab 2014 in mehrere Landesparlamente ein. Mit dem Führungswechsel im

Sommer 2015 wurden nationalkonservative und zum Teil rechtsextremistische

Tendenzen innerhalb der Partei immer mehr hoffähig.

Text 2. Welche Rolle spielen die Parteien?

In den Parteien haben sich politisch gleich gesinnte Bürger zu-

sammen

geschlossen, die gemeinsam versuchen, ihre Ideen umzusetzen. Sie stellen dazu vor Wahlen aus ihren Reihen Kandidaten auf und werben für sie. In Parteiprogrammen haben sie ihre wichtigsten Vorhaben aufgeschrieben und versuchen, die Menschen von ihren Zielen zu überzeugen.

Nach einer Wahl schließen sich die Abgeordneten einer Partei zu einer Fraktion (fractio = lateinisch für Bruchteil) zusammen. Auch wenn jeder einzelne Volksvertreter unabhängig ist und sich nur von seinem Gewissen leiten lassen darf, versuchen die Parteien, ihre Fraktionen einheitlich abstimmen zu lassen. Dies nennt man Fraktionsdisziplin. Kritiker sprechen auch von einem

Zwang, weil „eigensinnige“ Abgeordnete von der Partei bestraft werden könnten, indem sie bei der nächsten Wahl nicht mehr als Kandidaten aufgestellt werden. Ohne einheitliche Regelungen könnte aber keine Partei auf Dauer funktionieren und die Mehrheitsmeinung ihrer Wähler und Mitglieder vertreten.

Text 3. Was die deutschen Parteien versprechen

Im September wählen 61,5 Millionen Deutsche das neue

Parlament. Die Parteien haben in den Wahlprogrammen ihre Ziele vorgestellt. Es gibt viele Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten. Eine kleine Zusammenfassung.

Am 24. September 2017 wird in Deutschland das Parlament – der Bundestag – gewählt. 61,5 Millionen Deutsche dürfen zur Wahl gehen. Inzwischen

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haben alle wichtigen Parteien ihr Wahlprogramm vorgestellt. Was wollen die Parteien erreichen? Hier sind ihre Ziele für drei Themen, die den Deutschen im Moment sehr wichtig sind: Arbeitsmarkt, Zuwanderung und Steuern.

Vollbeschäftigung bis 2025 – dieses Ziel steht bei den Unionsparteien

(CDU und CSU) im Wahlprogramm. Und sie wollen für flexible Arbeitszeiten sorgen. Auch die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) fordert Jobs und Vollbeschäftigung. Einen genauen Zeitpunkt nennt sie aber nicht. Um dieses Ziel zu erreichen, müsste allerdings die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland um 2,5 Millionen sinken. Die Grünen wollen die Bedingungen von Arbeitnehmern verbessern, die liberale Freie Demokratische Partei (FDP) hingegen die von Arbeitgebern.

Anderes fordert die sozialistische Partei Die Linke: Sie möchte Arbeitslose länger finanziell unterstützen und den Mindestlohn erhöhen.

Abgelehnte Asylbewerber müssen laut der Union konsequent abgeschoben werden. Sie will für eine niedrige Anzahl von Flüchtlingen sorgen. Die Union fordert außerdem eine „deutsche Leitkultur“. Grüne, SPD und Linke lehnen diese ab. Die SPD möchte ein Einwanderungsgesetz:

Wer nach Deutschland kommen will, bekommt zum Beispiel für seine

Kenntnisse Punkte – je mehr Punkte, desto eher darf er einwandern. Auch die

Grünen sind dafür. Die Linke ist dagegen. Sie möchte es Ausländern viel leichter machen, die deutsche Staatsangehörigkeit zu bekommen.

Bei den Steuern sollen die Bürger laut Union und SPD finanziell entlastet werden. Sie wollen die Einkommensgrenze für den jetzigen Spitzensteuersatz erhöhen. Beide haben außerdem vor, Reiche stärker zu besteuern. Große Steuererleichterungen plant die FDP. Die Linke hingegen will einen Steuersatz von 75 Prozent bei einem Jahreseinkommen ab einer Million Euro. Auch Kapitalerträge und Erbschaften will die Linke stärker besteuern.

Bild 7. Bundestagswahl 2017

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Text 4. Die Bundestagswahl 2017

Die Union gewinnt die Bundestagswahl 2017 mit 32,9 Prozent der Stimmen. Dies entspricht einem Verlust von 8,6 Prozent ge-

genüber der letzten Bundestagswahl im Jahr 2013.

An zweiter Stelle steht wie erwartet die SPD mit 20,5 Prozentpunkten. Sie hat damit im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 5,2 Prozentpunkte verloren.

Angela Merkel ist seit 2005 Bundeskanzlerin.

Die AfD zieht erstmals in den Bundestag ein und landet mit 12,6 Prozent der Wählerstimmen auf dem dritten Platz, vor der FDP. Die Liberalen gewinnen

5,9 Prozentpunkte hinzu und bekommen 10,7 Prozent der Stimmen.

Die Linke und die Grünen bleiben im Vergleich zur letzten Bundestagswahl stabil und landen auf Platz vier und fünf.

Sitzverteilung im Bundestag

Der Bundestag setzt sich regulär aus 598 Sitzen zusammen. In der Praxis ist die Anzahl der Abgeordneten wegen Überhang-und Ausgleichsmandaten deutlich höher: zu Beginn der Legislaturperiode 2013-2017 hatte der Bundestag 631 Abgeordnete. Die Anzahl der Abgeordneten im neuen Bundestag (709 laut Bundeswahlleiter) fällt noch höher aus als im bislang größten Bundestag im Jahr

1994: damals gab es 672 Bundestagsabgeordnete.

Bild 8. Der 19. Deutsche Bundestsg

Text 5. Fünfprozentklausel

In den Bundestag ziehen nur die Parteien ein, die mindestens fünf Prozent der Wählerstimmen (also der Zweitstimmen) erhalten.

Diese Fünfprozentklausel wurde eingeführt, um stabile Mehrheiten zu fördern: Viele kleine Splitterparteien würden dies erschweren, weil jede Partei andere Ziele hat.

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Text 6. Politikverdrossenheit

Immer mehr Menschen gehen in Deutschland nicht wählen - weil sie über Politiker und Parteien verärgert sind oder weil sie glauben, dass die eigene Stimme nicht viel „bringt“. Dabei sind viele enttäuschte

Wähler durchaus an politischen Fragen interessiert, wie zum Beispiel der Verbesserung der Schulbildung. Sie lehnen nur das Gerangel um Posten und die nicht gehaltenen Wahlversprechen ab. Doch es wurde lange dafür gekämpft, dass alle Menschen in Deutschland die Politik mitbestimmen dürfen. Und Demokratie funktioniert nur, wenn alle mitmachen.

Aufgaben zu den Texten:

1.Lesen Sie die Texte 1-6 und beantworten Sie die Fragen.

1.Wie lautet Art. 21 des Grundgesetzes?

2.Wie heißen die bedeutendsten Parteien Deutschlands?

3.Welche Parteien entstanden in den westlichen Besatzungszonen?

4.Welche zwei Parteien bilden eine gemeinsame Fraktion?

5.Was bedeutet die Fünfprozentklausel?

6.In welchen Fällen verzichtet man auf diese Klausel?

7.Wie sind die Wahlen in Deutschland?

8.Wie viel und welche Parteien gibt es im 19. Bundestag? Was können Sie über die Sitzverteilung sagen?

2.Finden Sie die richtige Bedeutung für die Abkürzungen dieser

Parteien

CDU

CSU

AFD

FDP

3. Lesen Sie den Text 3 und erklären Sie die unterstehenden Begriffe:

Wahlprogramm, -e (n.) – der Text einer Partei, in dem_____________.

Vollbeschäftigung (f., nur Singular) – der Zustand, wenn___________.

Unionsparteien (nur Plural) – die beiden konservativen Parteien_________________, die gemeinsam ___________________________.

die Grünen (f.) – Abkürzung für_______________________________.

Mindestlohn, -löhne (m.) – der Lohn, den _______________________. konsequent – ______________________________________________. Flüchtling, -e (m.) – jemand, der _______________________________. deutsche Leitkultur (f., nur Singular) – ein Begriff, der ____________. jemanden entlasten – dafür sorgen, dass _________________________.

Einkommensgrenze, -n (f.) – der bestimmte Betrag eines Einkommens, ab dem __________________________________.

etwas/jemanden besteuern – eine Steuer ________________________. Steuererleichterung, -en (f.) – die Tatsache, dass__________________.

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4. Beantworten Sie die Fragen. Es können auch mehrere Antworten richtig sein.

1.Die Linke möchte die Bedingungen von … verbessern.

a)Arbeitgebern

b)Arbeitnehmern

c)Arbeitslosen

2.Welche Partei möchte ein Einwanderungsgesetz?

a)SPD

b)die Grünen

c)die Linken

3.Sollten SPD oder CDU die Wahl gewinnen, …

a)müssen Reiche bald mehr Steuern zahlen.

b)müssen Millionäre bald bis zu 75 Prozent Steuern zahlen.

c)muss man den Spitzensteuersatz bald erst ab einem höheren Einkommen zahlen als bisher.

5. Haben Sie die Wörter verstanden? Welche Wörter werden gesucht? Setzen Sie die richtigen Begriffe in die Lücken ein.

1.Wenn jemand die wichtigsten Werte der deutschen Gesellschaft zusammenfassen will, spricht er von der ____________.

2.Wenn es in einem Land keine Arbeitslosen gibt, dann herrscht

__________.

3.Wenn das Gehalt nicht weniger als ein bestimmter Betrag sein darf, dann gibt es den __________.

4.Wenn man weniger Geld an den Staat zahlen möchte, dann findet man

__________ gut.

5.Wer möchte, dass Ausländer in sein Land kommen, um dort dauerhaft zu leben und zu arbeiten, der ist für _________.

a)Steuererleichterungen

b)deutschen Leitkultur

c)Vollbeschäftigung

d)Mindestlohn

e)Einwanderung

6.Üben Sie die Modalverben. Welche Verben gehören in die Lü-

cken?

1.Manche Parteien sind der Meinung, dass die Zahl der Flüchtlinge konsequent sinken …

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4. Laut der Union … die Arbeitszeiten flexibler werden.

Kommunikative Aufgaben:

7. Wählen Sie eine deutsche Partei aus und fassen Sie wesentliche Aspekte zu dieser Partei in einer Mindmap zusammen. Orientieren Sie sich dabei an den folgenden Kategorien: Was

bedeutet Z.B. „AfD“; die Geschichte; der Grundgedanke von ihrer Politik; die Orientierung der Partei; Verhalten von anderen Parteien. Stellen Sie die Ergebnisse in der Gruppe: Z.B.

AfDdie jungste Partei

AfDjunge Partei; 2013

In 9 Bundesländern vertreten

8. Sehen Sie die Videosequenz über das Parteiensystem in Deutschland https://www.youtube.com/watch?v=ZS-VjGDS20g

Und berichten Sie zu den folgenden Punkten mit Hilfe der Schlüsselwörter:

Was sind die Parteien?

(Zusammenschlüsse von Bürgern, gemeinsame Interessen, Wählerstimmen gewinnen, politisches Einfluss haben, gemeinsam, Interessen vertreten)

Welche Aufgabe hat eine Partei?

(dauernde Mitwirkung, politische Willensbildung, politische Ansichten,

Bürgerinteressen bündeln, sorgen, Verbindung zwischen Volk und Verfassungsorgane, sich kümmern um innere Probleme, Aufstellen von Programmen, Lösung gesamtgesellschaftlicher Probleme)

Wie finanziert man Parteien?

(staatliche Zuschüsse, die Spenden, die Unternehmer, Interessen vertreten, die Mitgliedesbeiträge, den Beitrag zahlen, die Vermögenswerte, die Aktien)

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Wie kann man eine Partei gründen?

(frei, demokratischen Grundsetzen entsprechen, bestimmte Regelungen enthalten, der Vertrag, der Willen der Beteiligten, eine Partei zu gründen, der Gründungsvertrag)

9.Recherchieren Sie im Internet und berichten Sie: „Welche besondere Parteien gibt es in der BRD? Welche Programme haben die Parteien?

Möchten Sie auch eine Partei gründen? Welche?

10.Wie heißen die wichtigsten Parteien in Ihrem Land? Mit welchen Parteien in Deutschland kann man sie vergleichen? Ab welchem Alter darf man in Ihrem Land wählen? Berichten Sie über eine russische Partei.

Mehr über die politischen Parteien in Russland finden Sie unter: http://topkin.ru/ratings/reyting-politicheskih-partiy/

Mehr über die politischen Parteien in Deutschland finden Sie unter: https://www.tatsachen-ueber-deutschland.de/de/rubriken/staat-politik

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